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492. Fristen, Fristen und noch einmal…..Fristen! By Michael Leysinger, dipl. Steuer- und Treuhandexperte. SV17 STAF

(02.02.2019) Aus dem Bundesgerichtsurteil 2C_932/2018 vom 24. Oktober 2018 geht hervor, dass es auch bei der obersten Steuerbehörde im Land bedauernswerte Missgeschicke geben kann.

Zur Story:
Die Eidg. Steuerverwaltung (ESTV) hat am 18. Oktober 2018 gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich eine Beschwerde in öffentlich – rechtlichen Angelegenheiten erhoben.

Leider in diesem Fall 1 Tag (sic!) zu spät; die ESTV sah das nach dem „Hinweis“ des Bundesgerichtes sofort ein und hat ihre Beschwerde ohne zu zögern zurückgezogen.

Die internen Abklärungen der ESTV haben ergeben, dass die Beschwerdeschrift am 17. Oktober 2018, also am „letzten Tag“, dem hausinternen Postdienst übergeben wurde; diese wurde aber „fälschlicherweise“ (Terminus der ESTV!) einen Tag später an die „Schweizerische Post“ weitergeleitet.

Damit wurde die 30-tägige Beschwerdefrist versäumt; die Beschwerde der Beschwerdeführerin wurde durch diese – wie bereits erwähnt – konsequenterweise zurückgezogen.

Dieser Fall zeigt, dass wir vor den Gerichten mit „gleich langen Spiessen“ kämpfen. Das ist eines Rechtsstaates würdig.

Und: Schadenfreude ist fehl am Platz! Und, und: wir alle lernen daraus: Fristen sind höchstpersönliche Chefsache!! Sie sind nicht delegierungswürdig!!!