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430. „Zinsen“ sind nicht immer „Zinsen“! By Michael Leysinger, LL.M. International VAT/MWST(FH). SV17, STAF.

(02.12.2018) Als (einer der ganz wenigen!) überzeugten Europäer muss bzw. darf ich mir immer wieder von meinen „Compatriotes“ anhören, dass ja unser Sonderweg „gar nicht so schlimm sei“ und „die Engländer verlassen das sinkende Schiff ja auch, etc.“.

Es gehe ja alles gut und unsere Vorfahren – begraben in Sempach und am Morgarten – können beruhigt sein über das gloriose Treiben ihrer Nachfahren. Gerade in der eben begonnen Woche stehen Entscheide an, die unsere liebe Schweiz ein bisschen ärgern können (Börsenäquivalenz); wird es aber nicht tun, denn: denken wir stets an „Sempach“ und „Morgarten“!

In A-5863/2017 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass der Einfuhrsteuerpflichtige zwar mehr Einfuhrsteuer im Rahmen einer „Vorauszahlung“ bezahlt hat (ganz im Sinn von „Sempach“ und „Morgarten“) als dann schliesslich erhoben wurde.

Es stellt sich logischerweise die Frage, ob ESTV einen Vergütungszins zu entrichten hat. Für eilige Leserinnen und Leser: nein, sie schuldet nichts.

Der jetzt natürlich frustrierte Importeur hätte mit Vorteil vor der Vorauszahlung der Einfuhrsteuer sich mit den Bestimmungen bezüglich des Anspruchs eines Vergütungszins (MWSTG 61, Vergütungszins) auseinandersetzen sollen. Dort sind alle Kandidaten für eine solche (eigentlich selbstverständliche) Wohltat fein säuberlich aufgelistet.

Sie, geneigte Leserin, geneigter Leser ahnen wohl was jetzt kommt…..die „Vorauszahlung“ ist dort nicht enthalten.

Wer sich jetzt darüber „aufregt“ hat in seiner Steuerkarriere noch einen langen Weg vor sich. Ziel: die „Aufregung“ wird sich nämlich mit den Jahren in ein „unaufgeregtes Schulterzucken“ wandeln (He nu so de!).