Allgemein, Firmensteuern, Persönliche Steuern, Steuervorlage 2017 (SV17)

228. Verrechnungssteuer – das mysteriöse Wesen! By Michael Leysinger, LL.M. International Tax Law(UZH); SV17.

(15.05.2018) Gestern erhielt ich vom Bundesrat eine Mitteilung mit dem Titel „Neue Zahlen und Fakten der Eidgenössischen Steuerverwaltung“. Auf anderthalb Seiten A4 wird geschildert wie tüchtig unser Finanzminister und seine Helferinnen und Helfer im letzten Jahr die grossen Karpfen aus dem Steuerteich gefischt haben. Letztere (die Karpfen meine ich!) hatten wahrlich nichts zu lachen!

Die Meldung zur Verrechnungssteuer im Originaltext: „Die Verrechnungssteuer unterliegt der Selbstveranlagung. Die Überprüfungen der Selbstveranlagungen generierten Einnahmen von 334.7 Millionen Franken. Rückerstattungen verweigerte die EStV im Umfang von 747.4 Millionen Franken. Dazu kamen 102.5 Millionen Franken aufgrund von Bussen und Strafverfahren. Mit Bruttoeinnahmen von 8.2 Milliarden Franken verzeichnete die Verrechnungssteuer den grössten prozentualen Zuwachs aller von der ESTV erhobenen Steuern.“

Dazu einige Überlegungen:

a) Die Verrechnungssteuer ist eigentlich eine Sicherungssteuer; wenn diese nicht beansprucht wird, so kann das – mit einer Ausnahme (vgl. unten) – nur sein, dass Defraudanten am Werk sind. Die Rechnung: 8.2/0.35  ergibt einen Betrag von 23.43 Milliarden Franken hinterzogene verrechnungssteuerpflichtige Erträge; das im Zeitalter des AIA (Automatischer Informationsaustausch); hmmm? Mache ich das etwas falsch?

b) die Berechnung unter a) sind insofern zu relativieren, als ausländische Steuerpflichtige qua ungünstigem oder fehlendem DBA keine oder keine volle Rückerstattung erhalten – das aber niemals im Billionen – Franken – Bereich!

c) Meine – offenbar naive –  „Klein – Hansli – Überlegung“ mit Einführung des AIA erledige sich die Existenz der Verrechungssteuer von selbst (und werde damit zum Auslaufmodell) war/ist wohl – eben – sehr naiv.

Auch hier: affaire à suivre!