Allgemein, Firmensteuern, MWST, Steuervorlage 2017 (SV17)

149. Sorgen und Freuden bei Ermessensveranlagungen. By Michael Leysinger, dipl. Steuerexperte et dipl. Wirtschaftsprüfer; SV17

(26.02.2018) In der letzten Ausgabe des „Der Steuerentscheid“ (StE 2/2018, B 93.5 Nr. 34; BGE 2C_90/2017) ist ein bemerkenswerter Bundesgerichtsentscheid publiziert, den ich meinen Blogleserinnen und -Lesern) nicht vorenthalten möchte.

Es geht hier um einen „langen“ Entscheid mit vielen buchhalterischen und steuerlichen Raffinessen; im Rahmen des mir für diesen Blog zur Verfügung stehenden Platz kann ich allerdings nur einen steuerlichen „Leckerbissen“ herausarbeiten. Diejenigen unter ihnen, die sich alles im Detail zu Gemüte führen wollen, sei auf den oben zitierten und veröffentlichten Bundesgerichtsentscheid verwiesen.

Ein Ehepaar im Kanton Wallis führte eine „Beiz“ (für nicht Helvetier: das  ist ein „Restaurant“). Aus Einfachheitsgründen (man hat ja schliesslich nicht genug Zeit für angeblich „unproduktive“ Arbeiten) wird keine beweiskräftige Buchhaltung geführt.

Die Einschätzungsbehörde musste also mangels beweiskräftiger Buchhaltungen (nomen est omen) schätzen. Das tat sie auch – aber eben nach Ansicht der später angerufenen Steuerrekurskommission und noch später des Bundesgerichtes falsch. Beide Gerichtsinstanzen kamen für das steuerpflichtige Ehepaar zum Schluss, dass die Aufrechnungen für die Steuerperioden 2008, 2010 und 2011 zu hoch seien und verfügten eine entsprechend tiefere Veranlagung.

Bei der Begründung spielte der „Meccano“  der von den beiden Steuerpflichtigen für die Mehrwertsteuer angewandte Saldosteuersatzmethode eine wichtige Rolle. Für jede Fachperson lohnt es sich also Erw. 3 zu Gemüte zu führen.

Im wesentlichen argumentierte das Bundesgericht, ich zitiere (Erw. 4.6): „….das Abstellen auf den Bruttowarenaufwand bei einer an der branchenüblichen Bruttogewinnmarge orientierten Umsatz und Gewinnschätzung würde zu einer systematischen Schlechterstellung von nach der Saldosteuersatzmethode abrechnenden Betrieben führen. Dementsprechend rechtfertigt es sich, das methodisch verfehlte Vorgehen der Einschätzungsbehörde zu korrigieren…“.

Was dann auch auf eine sehr überzeugende Art und Weise getan wurde.